Das Kabinett tagte anderthalb Tage in der Villa Borsig, um Deutschland voranzubringen. Trotz intensiver Diskussionen fehlen konkrete Reformpläne, während die Themen politische Sprache und Veränderungsmüdigkeit im Fokus standen. Finanzminister Klingbeil benannte schlechte Laune und den Status Quo als Hauptgegner auf dem Weg zu Veränderungen.
Es wurde ein deutlicher Appell zum Mut zur Veränderung und zur Zuversicht für Deutschland ausgesprochen. Dabei werden Investitionsbooster, Sondervermögen sowie eine High-Tech- und Modernisierungsagenda vorangetrieben. Besonders geplante Maßnahmen zur Digitalisierung und Bürokratieabbau stehen im Zentrum der Agenda.
Um zukünftige Erfolge zu sichern, werden Investitionen im Infrastrukturbereich als dringend notwendig erachtet. Des Weiteren sind weitere Gesetzesprojekte in Planung, darunter auch Maßnahmen zum Schutz vor Drohnen.
Die Bundesregierung betont den Optimismus und den starken Willen, Deutschland voranzubringen. Dennoch wird klargestellt, dass der Erfolg von der konkreten Umsetzung abhängt. Ein spürbarer Stimmungsumschwung und sichtbare Veränderungen sind unerlässlich, um das Vertrauen der Bevölkerung zu stärken.
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